So nimmt ein SPD Politiker seinen Wähler war

Am 20. Juli 2007 stellte ich unter dem Internetportal http://www.abgeordnetenwatch.de folgende Frage ein:

Sehr geehrte Frau Rupprecht,

seit Mai 2007 habe ich Ihnen mehrere Mails, einen Bericht und ein Schreiben zum Thema Mobbing bzw. Schutz vor Mobbing geschickt. Weshalb bestätigen Sie mir noch nicht einmal den Eingang meiner Schreiben. Soll ich dies als betroffenes Schweigen, auf Grund meines Berichtes, werten?

Mit freundlichen Grüßen

Dies war dann die Antwort am 18. März 2008 also nach mehr als 7 Monaten:

Sehr geehrter Herr....,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage über die Internet-Plattform www.abgeordnetenwatch.de Ich schätze den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern. Wer eine Frage an mich hat oder mir etwas mitteilen möchte, kann mich über mein Wahlkreisbüro oder mein Berliner Büro erreichen und erhält selbstverständlich eine Antwort. Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern gehen inzwischen zu einem erheblichen Teil per Email in meinen Büros ein. Leider ist es mir und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern oft nicht möglich, den tatsächlichen Absender festzustellen und in der Folge Missbrauch zu verhindern. In meinen Büros gilt daher der Grundsatz, dass Emails nur dann beantwortet werden, wenn dem Anschreiben Namen und vollständige Adresse zu entnehmen sind. Mit dem Zwischenschalten von Internetplattformen wie abgeordnetenwatch ist meiner Ansicht nach diese Missbrauchsgefahr noch höher, vor allem aber wird der direkte Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und mir als Abgeordneter unnötig erschwert. Bitte schreiben Sie mir einfach an marlene.rupprecht@bundestag.de und ich antworte Ihnen gerne.Ich hoffe auf Ihr Verständnis, dass ich mich ausschließlich in dieser Form an abgeordnetenwatch beteilige. Mir liegt sehr viel am persönlichen Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern und ich bin davon überzeugt, dass der direkte Austausch über mein Büro der sinnvollere Weg ist.

Mit freundlichen Grüßen

So viel Ignoranz machte mich zunächst sprachlos. Doch heute fand ich wieder Worte und so formulierte ich eine Antwort:

Sehr geehrte Frau Rupprecht,

Mit Verlaub, Ihre, als unpersönlichen Standarttext leicht zu erkennende, Antwort auf meine Frage ist doch mehr als dürftig und als fadenscheinige Ausrede dafür, dass Sie den gestellten Fragen lieber ausweichen als klar Stellung zu beziehen, leicht zu erkennen.
Denn bereits im Mai 2007 wand ich mich in mehren Mails und Briefen an Sie. Meine Identität und meine Adresse waren Ihnen also zu keiner Zeit unbekannt. So lasse ich Ihren Hinweis auf die Möglichkeit eines Missbrauchs des Internetportals www.abgeordnetenwatch.de nicht gelten.

Erst nach dem ich am 20.07.07 noch nicht einmal den Eingang meiner Mails und Schreiben an Sie bestätigt bekommen hatte, formulierte ich die oben stehende Frage unter www.abgeordnetenwatch.de .
Doch auch diese Frage und die Frage von Harald Bulling u.a. blieben unbeantwortet.
Weitere Mails an Sie folgten.
Erst am 09.09.07 erhielt ich ein Schreiben von Ihnen. Doch dieses Schreiben ging in keiner Zeile auf meinen persönlichen Fall ein, es beantwortete keine meiner Fragen, auch bezogen Sie keinerlei Stellung zum Thema: „psychische Gewalt am Arbeitsplatz“ besser bekannt unter dem Begriff Mobbing. Vielmehr ergingen Sie sich in einer Aufzählung von Gesetzen und Bestimmungen, die angeblich psychische Gewalt am Arbeitsplatz verhindern sollten. Dass diese Gesetze und Bestimmungen unwirksam sind erkennen Sie an meinem und an vielen anderen Fällen von Mobbing. Warum diese Gesetze und Bestimmungen u.a. nicht greifen, können Sie exemplarisch hier nachlesen. Ansonsten war in Ihrem Schreiben vom 09.09.08 außer Absichtserklärungen, die den Opfern hier und heute keinerlei Hilfe bieten, nichts zu finden.

Am 06.02.08 auf einer Veranstaltung in Zirndorf sprach ich Sie persönlich an. Sie versprachen mir, sich am darauf folgenden Freitag (also am 08.02.08) meiner Problematik nochmals anzunehmen und mich daraufhin wieder zu kontaktieren. Ich hatte Ihnen am 07.02.08 eine E-Mail geschickt, die nochmals auf mein Problem hinwiesen. Auf die versprochene Antwort von Ihnen warte ich noch heute!
Damit stellen Sie sich selbst als Bundestagsabgeordnete und Ihre Antwort in Frage.

Ich persönlich komme hiermit zu der Erkenntnis:

Ihnen ist nicht zu trauen!

Glauben Sie mir, dieses Gefühl wird weit über die nächste Bundestagswahl anhalten. Zumal sich meine persönliche Situation in diesem Land nicht bessert und ich und meine Familie, auch von Ihnen, in den sozialen Abstieg getreten werde.

Mit freundlichen (dieses Wort entspricht nicht meinen wahren Gefühlen) Grüßen

Hardy Riedel

Folgende Mail ging kurz darauf ein:

Sehr geehrter Herr Riedel,

wie Ihnen mein Büro bereits mitteilte, kann ich aufgrund der in Deutschland verankerten Gewaltenteilung weder zu laufenden Gerichtsverfahren noch zu erfolgten Urteilen Stellung beziehen. An diesen Grundsatz werde ich mich auch in jedem Falle weiterhin halten.

Mit freundlichen Grüßen

Marlene Rupprecht, MdB

Was kann man darauf antworten? Ich habe da zwei Möglichkeiten:

Sehr geehrte Frau Rupprecht,

Sie werden die, von mir geschilderten, Probleme nicht lösen, in dem Sie sie ignorieren! Ich habe Sie nicht gebeten in ein schwebendes oder sonstiges Verfahren einzugreifen. Doch sollten Sie als Bundestagsabgeordnete eine Stellung zum Grundgesetz, hier speziell Artikel 1 und diverse andere Gesetze, die sie alle kennen, beziehen. Insofern könnten Sie in Ihrem Wahlkreis gegenüber mobbenden Firmen auftreten und diese an ihre Fürsorgepflicht als Arbeitgeber erinnern. Aber das scheint ja heute von einem SPD Politiker zu viel verlangt zu sein. Ihm sind offensichtlich seine Lobbyisten und seine Wiederwahl wichtiger als seine Wähler (sein oberster Souverän) zu sein. Doch wenn man der heutigen Stimmung folgt, scheint auch Ihre Wiederwahl gefährdet zu sein.

Herr Meth hat es jedenfalls nicht geschafft. Warum nur? Es waren wohl zu viele Arbeitslose, die von seiner Arbeit im Arbeitsamt Fürth nicht überzeugt waren.

Gut so!

Hardy Riedel

ODER

Hallo... ,

da kann man sich schon verarscht vorkommen. Habe ich diese Frau nach einem Gerichtsurteil oder der Wertung eines Gerichtsurteils gefragt? Ich denke nein.

Ich hatte sie um ihre ganz persönliche Stellungnahme zum Thema Mobbing gebeten. Oder ist mir da etwas entgangen? Was hat das also mit der "in Deutschland verankerten Gewaltenteilung" zu tun. Die wollen uns falsch verstehen, doch dann bei Wahlen beklagen sie sich über die Entscheidung der Wähler. Dümmer geht es bald nicht mehr. Die Menschheit sollte erfahren wie dumm unsere Volksvertreter sind. Denn dann versteht auch die gesamte Menschheit weshalb Deutschland nichts gegen die Menschenrechtsverletzungen in China bzw. Tibet unternimmt.

Gruß Hardy

Man sollte dabei auch bedenken, dass Marlene Rupprecht auch den "Schröderschen Sozialterrorismus", besser unter Hartz IV bekannt, mitgetragen hat.

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